Die adelsrechtlichen Erkenntnisse des k.k. Verwaltungsgerichtshofes

Von Dr. Georg Frölichsthal

Erstveröffentlichung in Adler-Zeitschrift Band 22, Heft 6 (April/Juni 2004), Seite 185-191

Am Anfang wurde die neue Institution eines Verwaltungsgerichtes in Adelssachen nur sehr zögernd in Anspruch genommen, während knapp vor der Jahrhundertwende eine rege adelsrechtliche Rechtsprechung in Gang kam. Das erste adelsrechtliche Erkenntnis datiert vom 4. Februar 1887, während das letzte erst am 26. Jänner 1920 (!) erfloss. Naturgemäß überwiegen verfahrensrechtliche Fragen, einige Judikate äußern sich aber sehr wohl auch zu Fragen von materiellrechtlicher Bedeutung. Im folgenden werden nun aus den vom VwGH geschöpften Erkenntnissen zu gewinnende Rechtssätze geordnet nach Stichworten wiedergegeben.

Von Dr. Georg Frölichsthal

Erstveröffentlichung in Adler-Zeitschrift Band 22, Heft 6 (April/Juni 2004), Seite 185-191

Mit Gesetz vom 22. Oktober 18751) wurde der k.k. Verwaltungsgerichtshof (im folgenden: VwGH2) errichtet. Gemäß § 2 leg. cit. hatte „der Verwaltungsgerichtshof in allen Fällen zu erkennen, in denen Jemand durch eine gesetzwidrige Entscheidung oder Verfügung einer Verwaltungsbehörde in seinen Rechten verletzt zu sein behauptet“. § 7 leg. cit. sah vor, dass der Gerichtshof „die angefochtene Entscheidung oder Verfügung unter Angabe der Gründe als gesetzwidrig aufzuheben“ hatte, wenn er die Beschwerde „gegründet“ fand. Solche Gründe waren die aktenwidrige Annahme des Tatbestandes, dessen erforderliche Ergänzung in wesentlichen Punkten, oder wenn wesentliche Formen des Administrativverfahrens außer Acht gelassen wurden. Da das Adelsrecht – bis zur Aufhebung des Adels durch das Bundesgesetz StGBl. Nr. 211/1919 – Teil des Verwaltungsrechts war und vom k.k. Ministerium des Innern als Adelsbehörde zu vollziehen war, kamen auch adelsrechtliche Fragen vor den VwGH. Diese haben bisher in der Literatur, abgesehen von der mehrfachen Anführung des Erkenntnisses über die Unzulässigkeit der Führung von Reichstiteln, kaum Erwähnung gefunden. Einzig Mayrhofer-Pace3) geben im zweiten Ergänzungsband4) eine recht umfassende Darstellung der adelsrechtlichen Judikatur des VwGH, worauf allerdings kein einziger späterer Autor Bezug genommen hat.

Am Anfang wurde die neue Institution eines Verwaltungsgerichtes in Adelssachen nur sehr zögernd in Anspruch genommen, während knapp vor der Jahrhundertwende eine rege adelsrechtliche Rechtsprechung in Gang kam. Das erste adelsrechtliche Erkenntnis datiert vom 4. Februar 1887, während das letzte erst am 26. Jänner 1920 (!) erfloss; insgesamt konnten bei Budwinski5) adelsrechtliche Erkenntnisse des VwGH ausfindig gemacht werden. Naturgemäß überwiegen verfahrensrechtliche Fragen, einige Judikate äußern sich aber sehr wohl auch zu Fragen von materiellrechtlicher Bedeutung. Im folgenden werden nun aus den vom VwGH geschöpften Erkenntnissen zu gewinnende Rechtssätze geordnet nach Stichworten wiedergegeben.

 Adelsbehörde

  • Zur Entscheidung in Adelsangelegenheiten ist das Ministerium des Innern kompetent. Das Ministerium des Innern ist in diesen Angelegenheiten in den Wirkungsbereich der Vereinigten Hofkanzlei eingetreten, welche, wie sich aus verschiedenen Vorschriften, so insbesondere aus dem auf ah. Entschließung beruhenden Hofkanzleidekrete vom 12. Juni 1838, JGS Nr. 279, ergibt, als Adelsbehörde zu fungieren hatte. Nur die Untersuchung und Entscheidung über vorkommende Anmaßungen von Adelsgraden oder von Titeln fällt nach der Bestimmung des § 30 der Verordnung vom 19. Jänner 1853, RGBl. Nr. 10, in den Wirkungskreis der Landesstellen, während die übrigen Adelsangelegenheiten nach wie vor, insoweit es sich nicht um der ah. Schlussfassung vorbehaltene Angelegenheiten handelt, im Wirkungskreise des Ministerium des Innern verblieben sind, wie sie früher in den Wirkungskreis der Vereinigten Hofkanzlei fielen.6)7)

Ausländischer Adel

  • Die Führung eines ausländischen Adels in Österreich ist ein subjektives öffentliches Recht. Ein freies Ermessen der Behörde ist daher nicht gegeben.8)
  • Wenn durch ah. Entschließung der ausländische Adel eines Ausländers anerkannt wurde, so ist diesem damit auch das Recht verliehen worden, in Österreich den seiner Abstammung entsprechenden Adel zu führen.9)
  • Die österreichische Adelsbehörde ist nicht berechtigt, die den Adel eines Ausländers aberkennende Entscheidung von dessen zuständiger Heimatbehörde zu überprüfen.10)
  • Beim Nachweis der Zgehörigkeit zu einem nicht inländischen Adelsgeschlecht kann das Zeugnis der Adelsbehörde des betreffenden Landes wohl als Beweismittel dienen; dadurch wird die österreichische Adelsbehörde allerdings nicht der Verpflichtung enthoben, den Fall selbständig zu beurteilen.11)

Böhmen

  • Nach der verneuerten Landesordnung für Böhmen, A XX, konnte jemand, der ausländischen Adels war, nicht den landmännisch-böhmischen Adel durch bloße Ansiedelung erwerben, selbst wenn er aus einem dem gleichen Herrscherhause unterliegenden Land stammte; gegenüber dem Königreiche Böhmen galten nur die ihm inkorporierten Länder Mähren, Schlesien sowie Ober- und Niederlausitz nicht als Ausland.12)
  • siehe auch unter Schlesisches Inkolat

Dalmatien

  • Die gesetzliche Grundlage für den Anspruch auf Bestätigung des Contetitels venezianischen Ursprungs in Dalmatien ist weder das Gubernialzirkular vom 16. August 1816, Z. 12.419 (lit. a und c), noch die Gubernialkundmachung vom 4. Mai 1836, Z. 6191, sondern die (auf ah. Anordnung beruhende) Gubernialkundmachung vom 29. Juni 182513), Z. 10.823, samt dem lediglich Durchführungsvorschriften enthaltenden Gubernialaviso vom 17. August 1825, Z. 13.663 (sämtlich abgedruckt in der Provinzialgesetzsammlung für Dalmatien 1836, S. 136 bis 143).14)

Italienische Titel

  • Wenn die auf Grund fristgerecht geltend gemachten Anspruches erfolgte Bestätigung eines italienischen Titels (Duca, Principe, Marchese, Conte, Barone, Conte Palatino) keine nähere Bestimmung darüber enthält, ob es sich im Sinne der ah. Entschließung vom 26. November 1830 um einen bloß unübersetzbaren Titel oder um eine wirkliche Adelsstufe handelt, so müssen die Art der Erwerbung, der Verleihung, der Bestätigung und die anderen Umstände, wie er erhalten worden und mit welchem in Österreich bestandenen oder bestehenden Adelsgrad er bei seiner Verleihung gleich war, durch eingehende Erhebungen festgestellt werden; weiters ist dem Gesuchsteller Gelegenheit zu bieten, seinen Parteistandpunkt geltend zu machen.15)

Lombardei

  • Zur Frage, ob jemand sich seines alten lombardischen Adels im Herzogtum Mailand prävalieren lassen durfte, nachdem die Lombardei das erste Mal an das österreichische Herrscherhaus gekommen war, enthalten die Edikte vom 20. November 1769 und vom 29. April 1771 Regelungen.16)

Matrikenwesen

  • Die Adelsqualifikation ist kein Statusverhältnis und bildet daher keinen Gegenstand des Matrikenwesens.17)
  • Die Verwaltungsbehörden sind verpflichtet, die Eintragung in den Matriken mit den durch gerichtliche Urteile festgestellten Statusverhältnissen in Einklang zu bringen. Das Ministerium des Innern ist daher befugt, Matrikenberichtigungen zur Untersagung der Fühlung (eines bestimmten Namens und) des Adels zu veranlassen.18)

Nachfolge in den Fürstenstand

  • Bei der Frage, ob jemand berechtigt ist, in den Fürstenstand nachzufolgen, ist das Verleihungsdiplom maßgebend. Ist die Nachfolge an die Innehabung eines Fideikomisses geknüpft und hat der Prätendent dieses Fideikommiß nicht mehr inne, so ist eine Nachfolge in den Fürstenstand nicht zulässig.19)20)

Nachweis des Adels

  • Der Gebrauch oder die Beilegung von Prädikaten und Adelstiteln in nicht ausdrücklich zum Beweis des Adels angefertigten Urkunden kann keinen Nachweis der Adelseigenschaft erbringen.21)
  • Im Verfahren wegen Adelsanerkennung muss die Partei, um deren Rechte es sich handelt, aus der Entscheidung entnehmen können, ob und in welchen einzelnen Punkten der Filiationsnachweis als erbracht angesehen und in welchen Punkten ein Mangel erkannt wurde, sowie ob und bis zu welchem Grade die erforderliche Adelsprobe als vorhanden angenommen wurde.22)
  • Vorgangsweise beim Adelsnachweis:23)
    • Wer den Anspruch auf Anerkennung eines ererbten Adels erhebt, hat – insoweit es sich um einen auf Verleihung beruhenden Adel handelt- seine direkte eheliche Abstammung von dem ersten Erwerber des Adels nachzuweisen.
    • Sodann hat der Prätendent den Akt der Adelserwerbung durch Vorlage der Verleihungsurkunde (Adelsdiplom, Adelsbrief) nachzuweisen.
    • Die im Ahnenprobenpatent vom 31. Mai 1766 (Codex Austriacus, VI. Teil, S. 806) und dem in bezug auf die Adelsmatrikel in Westgalizien erlassenen Patent vom 16. Oktober 1800 (P.G.S. Band 15, Nr. 46) enthaltenen Grundsätze für die Adelserprobung müssen auch für die Beweisführung über die Adelsberechtigung im allgemeinen als maßgebend angesehen werden, da diesfällige besondere Vorschriften nicht bestehen. In Ermangelung der Verleihungsurkunde (Vernichtung, Verlust) kann daher der Nachweis dadurch erbracht werden, dass Mitglieder der Familie, um deren Adel es sich handelt, Würden und Ämter bekleidet haben, welche nur an Adelige verliehen wurden, oder dass ein Mitglied der Familie von einer zur Anerkennung berufenen Behörde als adelig angesehen wurde.
  • Wurde der Nachweis des Adels durch Vorlage von Matriken erbracht und stellt ein Strafgericht später fest, dass diese Matriken gefälscht wurden, so kann die ausgesprochene Adelsanerkennung ohne weitere Erhebung von Beweisen für nichtig erklärt werden.24)
  • Die Führung eines Wappens an sich ohne den gleichzeitigen Nachweis der Berechtigung zur Führung desselben vermag einen Adelsbeweis nicht herzustellen (so auch das Patent Kaiser Ferdinands II. vom 1. März 1631, Codex Austnacus, I., pag. 15).25)
  • Nach dem Ahnenprobenpatent vom 31. Mai 1766 ist in Ermangelung öffentlicher Urkunden die Benützung von alten authentischen Familienchroniken gestattet. Die Beweiskraft solcher Familienschriften ist allerdings in jedem einzelnen Falle zu prüfen.26)
  • Der Nachweis des Adels in der Familie ist dann nicht durch den Besitz eines Lehens erbracht, wenn es sich auch um ein robotmäßiges Lehen gehandelt haben könnte; zur Erbringung des Nachweises müsste sich eindeutig um ein rittermäßiges Lehen gehandelt haben.27)
  • Auf Grund von § 3 des Ahnenprobenpatents vom 31. Mai 1766 sind Ahnen-probenpatente des Malteser-Ordens vollgültige Beweismittel zum Nachweis der adeligen Geburt. Dies gilt aber nicht für die Frage, welchen Titel der Beschwerdeführer zu führen berechtigt ist.28)
  • Im Verfahren zur Erbringung des Nachweises des Adels ist es Sache des Antragstellers, der zur Entscheidung über seinen Anspruch zuständigen Behörde alle zu dessen Nachweis nötigen und zweckdienlichen Behelfe vorzulegen.29)

Reichstitel

  • Die Führung von Titeln, die darauf hinweisen, dass der Adel im heiligen römischen Reich erworben wurde (hier in concreto: „Reichsgraf‘) wider-spricht den heutigen staatsrechtlichen Verhältnissen und ist daher unzulässig.30)31)

Schlesisches Inkolat

  • Nach der böhmischen Ritterstandsordnung von 1609 konnten Ausländer nur mit besonderer Bewilligung des Königs und des Landtages die Eigenschaft eines Einwohners (incola) erlangen. Erst 1620 wurde die Verleihung des Inkolats ein königliches Regalitätsrecht.32)
  • Das Reskript Kaiser Karls VI. als Herzog von Ober- und Niederschlesien vom 6. September 1726 bezieht sich in Punkt 1 auch auf solche ausländische Adelige, welche vor dem Jahre 1701 ein Landgut (zur Landstandschaft berechtigtes Gut) in Schlesien besessen haben, wenn sie auch ein solches im Jahre 1726 nicht mehr im Besitze hatten.33)

Staatenlose

  • Der Adel ist eine von der höchsten staatlichen Gewalt verliehene Qualität. Staatenlose können für den internationalen Verkehr den Adel nicht erwerben, d.h., dass eine von einem Souverän an einen Heimatlosen erfolgte Adelsverleihung nur für den Bereich des betreffenden Staates gilt, da für den Staatenlosen, so lange er es bleibt, überhaupt keine Instanz besteht, die seine Statusverhältnisse für den internationalen Verkehr wirksam regeln und ihm daher Statusrechte mit anderer als rein territorialer Wirkung verleihen könnte. Staatenlose können sich daher eines ausländischen Adels in Österreich nicht prävalieren.34)

Venedig

  • Der Grafentitel steht den Nachkommen der Conti der venezianischen Republik (unter anderem) dann nicht zu, wenn der betreffenden Familie bereits in einer in deutscher Sprache abgefassten kaiserlichen Entschließung die Bezeichnung Conte (an Stelle der Bezeichnung Graf) bestätigt wurde; dies lässt nämlich den Schluss zu, dass der bestätigte Conte-Titel venezianischen Ursprunges ein bloß unübersetzbarer Titel sei.35)36)
  • siehe auch unter Dalmatien.

1) RGBl. Nr. 36/1876
2) Die damalige Abkürzung lautete VGH; heutzutage wird wegen der erforderlichen Unterscheidbarkeit zum Verfassungsgerichtshof (VfGH) mit VwGH abgekürzt.
3) Ernst Mayrhofers Handbuch für den politischen Verwaltungsdienst, redigiert und herausgegeben von Graf Anton Pace, 5. Auflage; fünf Bände samt Index und zwei Ergänzungsbänden, Wien 1895-1913
4) a.a.O., S. 902 f
5) Adam Freiherr v. Budwinski, Erkenntnisse des k.k. Verwaltungsgerichtshofes. Zusammengestellt auf dessen Veranlassung, Wien 1876 ff
6) 30. September 1903, Z. 9952, B 1993A; 15. April 1915, Z. 12.017 ex 1914, B 10.851A
7) Weiters waren die Bezirksverwaltungsbehörden gemäß Hofkanzleidekret vom 2. November 1827, Z. 27377, P.G.S. Nr. 119, lit. 2, zum Einschreiten gegen Adels- und Titelanmaßungen zuständig (Mayrhofer-Pace a.a.O., Erster Band, S. 317).
8) 10. Dezember 1898, Z. 6827, B 12254
9) 30. Juni 1910, Z. 6982, B 7548A. Das Erkenntnis enthält längere Ausführungen zu der Frage, wie ein französischer Adelstitel nachgewiesen werden kann.
10) 11. November 1916, Z. 11.865, B 11.595A
11) 21. November 1917, Z. 29.288, B 11.964A (auch abgedruckt in Monatsblatt Adler VIII. Band, 1918, S. 136ff);4. Dezember 1919, Z. 5588, B 12.500A
12) 19. Juni 1914, Z 1725, B 10.379A
13) vgl. dazu auch Berthold Waldstein-Wartenberg, Österreichisches Adelsrecht 1804-1918, in: Mitteilungen des Österreichischen Staatsarchivs, 17./18. Band, Wien 1965, S. 120
14) 22. Februar 1913, Z. 13.300 ex 1912, B 9436A (auch abgedruckt^n Monatsblatt Adler VII. Band, 1914, S. 405 ff). Dieses Erkenntnis enthält ausführlichste Schilderun¬gen über den venezianischen und dalmatinischen Adel und über deren Anerkennung bzw. Nichtanerkennung in Österreich nach 1815.
15) 22. Februar 1913, Z. 13.300 ex 1912, B 9436A
16) 19. Juni 1914, Z 1725, B 10.379A
17) 30. September 1903, Z. 9952, B 1993A
18) 8. November 1905, Z. 12.000, B 3901A
19) 4. Februar 1887, Z. 25, B 3377
20) Betrifft die (nunmehr ausschließlich gräfliche) Familie Lamberg: vgl. dazu auch das Erkenntnis des Obersten Gerichts- und Kassationshofes vom 3. Juli 1877, Nr. 2236
21) 5. Juni 1897, Z. 3238, B 10800
22) 5. Juni 1899, Z. 5871, B 12924
23) 12. April 1902, Z. 3448, B 984A
24) 23. Juni 1905, Z. 6983, B 3662A; 5. Juli 1906, Z. 6623, B 4566A; 5. Juli 1906, Z. 6622,B 4567A
25) 30. September 1908, Z 9192, B 6161A
26) 5. Juli 1906, Z. 6623, B 4566A
27) 30. September 1908, Z 9192, B 6161A
28) 30. Juni 1910, Z. 6982, B 7548A
29) 4. Dezember 1919, Z. 5588, B 12.500A
30) 15. April 1915, Z. 12.017 ex 1914, B 10.851A
31) Zu dieser Rechtsfrage ohne Bezug auf das zitierte Erkenntnis:
32) 17. November 1909, Z. 10.187, B 7004A
33) 17. November 1909, Z. 10.187, B 7004A
     Eugen Freiherr v. Unterrichter: Zur Frage der Führung von Reichs-Adelstiteln, in: Monatsblatt Adler VII. Band, 1912, S. 152 ff (mit gegenteiligem Ergebnis)
     Dr. Rudolf v. Bartsch-Salgast-Dyhrn: Die rechtliche Stellung des Geschlechtes Simitsch v. Hohenblum, in: Zeitschrift Adler 3. (XVII.) Band, 1954, S. 181 ff (mit gegenteiligem Ergebnis)
     Georg (Graf) Nostitz-Rieneck: Über die Reichstitel, in: Zeitschrift Adler 8. (XXII.) Band, 1968, S. 35 (unter Anführung sämtlicher Rechtsquellen zu diesem Thema)
34) 10. Dezember 1898, Z. 6827, B 12254
35) 26. Jänner 1920, Z. 109, B 12.541A
36) zu dieser Frage ausführlicher auch: Berthold Waldstein-Wartenberg, Conte-Titel und österreichischer Adelsstand, in: Zeitschrift Adler 9. (XXIII.) Band, 1971, S. 25 ff